Allgemeine Nutzungsbedingungen für Digitale Angebote der Motor Presse Stuttgart

Liebe User,

schön, dass Sie unser digitales Angebot nutzen wollen. Im Folgenden finden Sie unsere Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB), die Sie bei der Nutzung unseres Internetangebots akzeptieren.

Für bestimmte Angebote und Dienste können darüber Besondere Nutzungsbedingungen bzw. Allgemeine Geschäftsbedingungen ergänzend zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten, auf die wir Sie dann jeweils gesondert hinweisen. Soweit diese speziellen Regelungen den ANB widersprechen, gelten die speziellen Regelungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Besondere Nutzungsbedingungen).
Wie wir mit Ihren Daten umgehen und – je nach Inanspruchnahme unseres Angebots – Ihre Daten in unterschiedlicher Weise sammeln, auswerten, verwenden und wie wir dabei Ihre rechte wahren, erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Fragen zum Datenschutz können Sie an motorpresse@datenschutzanfrage.de stellen.

1. Geltungsbereich
   Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung dieser durch uns zu verantwortenden Internetangebote.
2. Rechte an den Inhalten unseres Angebots
   1. Sämtliche Inhalte, wie bspw. Texte, Bilder, Fotos, Videos sowie Datenbanken inklusive ihrer Layouts und Software sind urheber- und markenrechtlich geschütztes geistiges Eigentum von uns, soweit sich aus den dargestellten Informationen unserer Angebote nicht ein anderer Inhaber ergibt. Auch von Dritten bereitgestellte Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und nicht frei nutzbar.
   2. Die Inhalte unseres Angebots dürfen von ihren Nutzern ausschließlich für private, nicht kommerzielle Zwecke genutzt werden. Jede darüberhinausgehende Verwendung bedarf unserer vorherigen, schriftlichen ausdrücklichen Zustimmung. Dies gilt auch für Textteile oder Bildausschnitte. Der Nutzer darf unsere und die von Dritten in das Angebot eingestellten Inhalte nicht verändern, insbesondere keine Urheberrechtshinweise entfernen.
   3. Sofern Nutzer innerhalb unseres Angebots Inhalte einstellen, stammen diese Aussagen, Informationen, Meinungen, Bilder und Videos etc. nicht von uns und erfolgen auch nicht in unserem Namen, sondern es handelt sich ausschließlich um Inhalte der Nutzer, die von uns nicht regelmäßig geprüft werden und vom Nutzer eigenständig eingestellt werden. Einzelheiten zu von Nutzern bereitgestellte Inhalte regeln die „Besonderen Nutzungsbedingungen Nutzer-Beiträge“.
   4. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. Wir behalten uns jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angaben von Gründen vor, die Angebote und URLs insgesamt oder in Teilen jederzeit einzuschränken oder zu beenden. Dazu gehören insbesondere auch kostenfrei zur Verfügung gestellte Dienste. Hat sich ein Nutzer für einen kostenpflichtigen Dienst registriert, gelten insoweit die hierzu abgeschlossenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Registrierung
   1. Mit der Registrierung eines Nutzers hat dieser die Möglichkeit zur Nutzung besonderer Dienste, die Verwaltung seiner in Anspruch genommenen Dienste oder bspw. das Verfassen von Nutzer-Beiträgen soweit dies in den Diensten vorgesehen wird etc. Kostenpflichtige Angebote können nur von registrierten Nutzern genutzt werden, die ihr 18. Lebensjahr vollendet haben.
   2. Mit der Registrierung speichern wir in einem Nutzerkonto personenbezogene Daten des Nutzers, darunter Namen (falls angegeben), Email-Adresse, Benutzername und das Passwort. Der Benutzername kann ein Pseudonym sein. Die im Account angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß, genau und vollständig sein und sind immer aktuell zu halten.
   3. Der Nutzer darf sein Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbrauch auszuschließen. Der Nutzer hat uns unter support.de@mehr-tanken.de unverzüglich darüber zu informieren, wenn ihm das Passwort abhandengekommen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort erfahren haben. Sofern der Nutzer nicht den Nachweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zu seinem Account ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen (bspw. Bestellungen) dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch, sofern er nicht den Nachweis erbringt. Dass ihn hieran kein Verschulden trifft.
   4. Wir behalten uns vor, Nutzern den Zugang zu Angeboten zu verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen diese oder weitere Nutzungsbedingungen im Zusammenhang mit der Verwendung digitaler Angebote.
   5. In einigen gesetzlich definierten Fällen sowie in vereinzelten Fällen bei zivilrechtlichen Ansprüchen sind wir auf Anordnung berechtigt oder verpflichtet, die im Account angegebenen Namens- und Adressdaten herauszugeben. Für die Rechtewahrung und für einen effektiven Zugriffsschutz sind wir berechtigt, die IP- Adressen registrierter Nutzer zu speichern und, soweit im Einzelfall vorhanden, im Falle der zuvor beschriebenen Auskünfte weiterzugeben.
   6. Der Nutzer kann jederzeit die Löschung des Accounts und damit auch seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen Bereichen des Angebots durch eine Löschanfrage an support.de@mehr-tanken.de beenden. Ab Verarbeitung des Löschungsantrags ist kein Zugriff mehr auf die mit dem Account verbundenen registrierungspflichtigen Bereiche mehr möglich ist. Die Registrierungsdaten werden dann vollständig gelöscht, sobald die Daten nicht mehr für Abrechnungszwecke oder andere rechtfertigende Gründe benötigt werden.
4. Gewährleistung
   1. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm verfolgtes Ziel, erreicht.
   2. Wir übernehmen darüber hinaus keine Gewähr, dass dem Nutzer das Angebot in bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Es besteht insbesondere kein Anspruch auf Nutzung des Angebots; Wartungsarbeiten, technische Ausfälle oder Fehler können dazu führen, dass die Angebote nicht verfügbar sind. Wir übernehmen zudem keine Gewähr, dass die vom Nutzer dauerhaft eingegebenen Daten dauerhaft gespeichert und jederzeit abrufbar sind.
   3. Wir übernehmen ausdrücklich keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Geeignetheit und Aktualität sowie Brauchbarkeit der Inhalte. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information. Jegliche Verwendung der Inhalte geschieht auf eigenes Risiko.
   4. Wir haften grundsätzlich nicht für fremde Inhalte, die über das Angebot erreichbar sind, wie beispielsweise die von Nutzern bereitgestellten Inhalte. Die Überprüfung dieser Inhalte ist weder möglich noch beabsichtigt, wir führen jedoch Stichproben durch und behalten uns in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Sollten einzelne Inhalte dieser Art straf- oder haftungsrechtlich relevant sein oder gegen die guten Sitten verstoßen, distanzieren wir uns selbstverständlich von ihnen. Spätestens nach Hinweisen darauf werden wir diese prüfen und Inhalte gegebenenfalls aus unserem Angebot entfernen.
5. Haftung
   1. Wir haften für Schäden aller Art nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstiger Erfüllungsgehilfen. Dies gilt auch in Fällen der Verletzung von vor- oder nebenvertraglichen Pflichten, bei unerlaubter Handlung, sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt hingegen nicht bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich sind und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).
   2. Sofern wir haften, haften wir nur insoweit die Schäden vorhersehbar waren, begrenzt auf EUR 5.000,-- je Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden aufgrund grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung einer Kardinalpflicht zurückzuführen ist.
   3. Die vorbezeichneten Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit Zusicherungen schriftlich abgegeben wurden sowie bei Schäden aufgrund der Verletzung von Körper, Gesundheit oder Leben sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
   4. Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen Unternehmen und unseren Dienstleistern sowie unseren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen, unseren verbundenen Unternehmen sowie unseren Dienstleistern.
6. Sonstige Regelungen
   1. Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die oben genannten Besonderen Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über die Änderungen wird der Nutzer informiert und ihm eine angemessene Frist eingeräumt, um der Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer innerhalb dieser Frist nicht, gilt dies als Zustimmung.
   2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so gelten dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.
   3. Diese App wird regelmäßig an neue Betriebssysteme angepasst. Nach einer entsprechenden Übergangszeit behält die Motor Presse Stuttgart sich vor, Versionen für veraltete Betriebssysteme nach eigenem Ermessen abzuschalten. Motor Presse Stuttgart bietet keine Gewähr für die dauerhafte Lauffähigkeit der App auf sämtlichen Betriebssystemen.

Stuttgart, Juni 2022
Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Leuschnerstr. 1
70174 Stuttgart